Änderungen von A2 zu A2
| Ursprüngliche Version: | A2 (Version 14) |
|---|---|
| Status: | Modifiziert |
| Eingereicht: | 14.04.2026, 16:39 |
| Neue Version: | A2 (Version 15) |
|---|---|
| Status: | Modifiziert |
| Eingereicht: | 14.04.2026, 16:40 |
Titel
Antragstext
Von Zeile 136 bis 143:
Parkraum neu denken: Straßen sind öffentliche Räume, die allen gehören. Wir wollen sie klimagerecht umgestalten.
Unser Ziel ist ein Mehrwert durch Parkplatzrückbau: Aus Parkplätzen werden grüne Oasen mit Beeten für Anwohnende oder Aufenthaltsflächen.
Parkraum neu denken: Straßen sind öffentliche Räume, die allen gehören. Wir wollen sie klimagerecht umgestalten. Unser Ziel ist ein Mehrwert durch Parkplatzrückbau: Aus Parkplätzen werden Begrünung, essbare Beete oder Aufenthaltsflächen. Dazu erhöhen wir auf Landesebene die Gebühren für das Anwohnerparken auf ein kostendeckendes Niveau. Wir streben einen Betrag von mindestens 365 Euro pro Jahr an, um eine soziale Staffelung zu ermöglichen. Die Einnahmen fließen in bessere Infrastruktur für alle.
Wir erhöhen die Gebühren für das Anwohnerparken, die derzeit noch nicht einmal die Verwaltungskosten decken. Wir streben dabei einen durchschnittlichen Betrag von mindestens 365 Euro pro Jahr an und wollen eine einkommensorientierte Staffelung ermöglichen.
Genauso wollen wir die Parkraumbewirtschaftung durch Scan-Cars effektiv durchsetzen und damit auch das Ordnungsamt für andere Aufgaben entlasten. Wenn der Senat weiter den Ausbau von Blitzern verhindert, wollen wir, dass auch der Bezirk eigene Blitzer aufstellen kann, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Das schafft nicht nur mehr Sicherheit: Die Einnahmen fließen in bessere Infrastruktur für alle.